Blackbox Abschiebehaft 2
2. Mai
2019 – 19:00 Uhr
Vortrag und Diskussion über die skandalöse Institution der Abschiebehaft, die
juristische Situation der Betroffenen sowie den „Alltag“ in den
Abschiebehaftanstalten Eichstätt und Erding.
mit Elisa
Urbanczyk (Rechtsanwältin) und Dieter Müller (Jesuiten-Flüchtlingsdienst).
In ganz Deutschland
werden immer mehr Abschiebeknäste errichtet. Allein in Bayern sind mit Passau
und Hof zwei weitere Abschiebehaftanstalten geplant. Die Abschiebehaft hat in
Deutschland eine lange und unrühmliche Tradition: Vor ziemlich genau 100 Jahren
wurde sie als Instrument staatlicher Repressionsmaßnahmen gegen nicht
erwünschte Menschen eingeführt. In den Fokus dieser Repressionsmaßnahme
gerieten damals vornehmlich aus Osteuropa zugewanderte Jüd*innen. War die
Institution der Abschiebehaft schon damals nicht unumstritten, so hat sie bis
heute als äußerst fragwürdig zu gelten. Als reiner Verwaltungsakt stellt sie
eine Haftform ohne vorausgegangene Straftat dar. Eine grundsätzliche Kritik an
Abschiebehaft ist und bleibt daher notwendig. Um nur einen Ansatzpunkt zu
nennen: Obwohl richtigerweise immer wieder betont wird, dass Abschiebehäftlinge
keine Strafgefangenen sind und folglich nicht als solche zu behandeln seien,
ist ihre juristische Betreuung durch Anwält*innen viel prekärer als die von
Gefangenen in „normalen“ Haftanstalten.
Der zweite Teil der
Vortragsreihe „Blackbox Abschiebehaft“ nimmt die Bedingungen der 2017
eröffneten und äußerst umstrittenen Abschiebehaftanstalt Eichstätt sowie der in
2018 zusätzlich eröffneten Einrichtung in Erding in den Fokus. Ausgehend von
konkreten Fallkonstellationen wird die rechtsstaatliche Problematik und das
skandalöse Konzept von Abschiebehaft beleuchtet.
Elisa Urbanczyk, die als Rechtsanwältin verschiedene Mandant*innen im
Abschiebegefängnis Eichstätt betreut, wird über die äußerst prekäre juristische
Lage von Geflüchteten in Abschiebehaft referieren.
Dieter Müller, der
als Mitarbeiter des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes die Abschiebegefangenen
wöchentlich besucht, wird über deren Haftsituation berichten.
Im Anschluss
besteht Raum für eine Publikumsdiskussion mit den Expert*innen.
Elisa Urbanczyk ist Rechtsanwältin in Nürnberg und vertritt verschiedene
Mandant*innen in der Abschiebehaftanstalt Eichstätt. Sie ist Expertin für
rechtliche Fragen im Kontext von Migration und kennt die Abschiebevorgänge aus
erster Hand.
Dieter Müller ist Jesuit und besucht seit 20 Jahren im Auftrag des
ordenseigenen Flüchtlingsdienstes Abschiebungsgefangene – zuerst in Berlin und
Brandenburg und seit 10 Jahren in Bayern.
In Kooperation mit der Petra-Kelly-Stiftung.
Die Veranstaltung ist Teil der Aktionswochen gegen Abschiebehaft des Bündnisses 100 Jahre Abschiebehaft - Bayern.
Darin sind zahlreiche spannende Beiträge rund um die Thematik versammelt, unter anderem auch ein Beitrag des Augsburger Flüchtlinsgrates.
