100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre unschuldig in Haft

Blackbox Abschiebehaft 2

2. Mai 2019 – 19:00 Uhr
Cafe Tür an Tür, Wertachstraße 29

Vortrag und Diskussion über die skandalöse Institution der Abschiebehaft, die juristische Situation der Betroffenen sowie den „Alltag“ in den Abschiebehaftanstalten Eichstätt und Erding.

mit Elisa Urbanczyk (Rechtsanwältin) und Dieter Müller (Jesuiten-Flüchtlingsdienst).

In ganz Deutschland werden immer mehr Abschiebeknäste errichtet. Allein in Bayern sind mit Passau und Hof zwei weitere Abschiebehaftanstalten geplant. Die Abschiebehaft hat in Deutschland eine lange und unrühmliche Tradition: Vor ziemlich genau 100 Jahren wurde sie als Instrument staatlicher Repressionsmaßnahmen gegen nicht erwünschte Menschen eingeführt. In den Fokus dieser Repressionsmaßnahme gerieten damals vornehmlich aus Osteuropa zugewanderte Jüd*innen. War die Institution der Abschiebehaft schon damals nicht unumstritten, so hat sie bis heute als äußerst fragwürdig zu gelten. Als reiner Verwaltungsakt stellt sie eine Haftform ohne vorausgegangene Straftat dar. Eine grundsätzliche Kritik an Abschiebehaft ist und bleibt daher notwendig. Um nur einen Ansatzpunkt zu nennen: Obwohl richtigerweise immer wieder betont wird, dass Abschiebehäftlinge keine Strafgefangenen sind und folglich nicht als solche zu behandeln seien, ist ihre juristische Betreuung durch Anwält*innen viel prekärer als die von Gefangenen in „normalen“ Haftanstalten.

Der zweite Teil der Vortragsreihe „Blackbox Abschiebehaft“ nimmt die Bedingungen der 2017 eröffneten und äußerst umstrittenen Abschiebehaftanstalt Eichstätt sowie der in 2018 zusätzlich eröffneten Einrichtung in Erding in den Fokus. Ausgehend von konkreten Fallkonstellationen wird die rechtsstaatliche Problematik und das skandalöse Konzept von Abschiebehaft beleuchtet.
Elisa Urbanczyk, die als Rechtsanwältin verschiedene Mandant*innen im Abschiebegefängnis Eichstätt betreut, wird über die äußerst prekäre juristische Lage von Geflüchteten in Abschiebehaft referieren.

Dieter Müller, der als Mitarbeiter des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes die Abschiebegefangenen wöchentlich besucht, wird über deren Haftsituation berichten.

Im Anschluss besteht Raum für eine Publikumsdiskussion mit den Expert*innen.

Elisa Urbanczyk ist Rechtsanwältin in Nürnberg und vertritt verschiedene Mandant*innen in der Abschiebehaftanstalt Eichstätt. Sie ist Expertin für rechtliche Fragen im Kontext von Migration und kennt die Abschiebevorgänge aus erster Hand.

Dieter Müller ist Jesuit und besucht seit 20 Jahren im Auftrag des ordenseigenen Flüchtlingsdienstes Abschiebungsgefangene – zuerst in Berlin und Brandenburg und seit 10 Jahren in Bayern.

In Kooperation mit der Petra-Kelly-Stiftung. 

Die Veranstaltung ist Teil der Aktionswochen gegen Abschiebehaft des Bündnisses 100 Jahre Abschiebehaft - Bayern.